AGB
AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Kreativ-Schmiede
Thomas Biedermann
Gustav-Adolf-Str. 34a, 22043 Hamburg
Tel.: 0 40/61 16 97 71
Fax: 0 40/61 18 90 26
E-Mail-Adresse: biedermann@kreativ-schmie.de
Internet: http://www.kreativ-schmie.de
USt-IdNr.: De187489921
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Grafische Industrie über die Website des Anbieters geregelt.
Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Urheberschutz und Nutzungsrechte
Der einem Grafik-Designer erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werks sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes.
Die Arbeiten (Entwürfe und Werkzeichnungen) des Grafik-Designers sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Ohne Zustimmung des Grafik-Designers dürfen seine Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen des Werks – ist unzulässig.
Die Werke des Grafik-Designers dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der vollständigen Zahlung des Honorars.
Wiederholungsnutzungen (z.B. Nachauflagen) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Projekt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung des Grafik-Designers.
Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung des Grafik-Designers.
Über den Umfang der Nutzung steht dem Grafik-Designer ein Auskunftsanspruch zu.
Dem Grafik-Designer steht es frei, die im Auftrag gestalteten Medien für eigene Werbezwecke zu verwenden.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Bestellungen werden über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
- Anruf/E-Mail zur Klärung von Fragen und Angebotseinholung
- Versand eines Angebots per E-Mail
- Anruf/E-Mail zur Auftragserteilung
- Auftragsbestätigung per E-Mail
Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Der Vertrag kommt auch durch die Erbringung der Dienstleistung zustande.
Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Preise
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Zahlungsbedingungen
Vorschläge und Weisungen des Kunden aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf das Honorar; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
- Vorabüberweisung
- Rechnung bei Lieferung
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
- Das Honorar ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen, oder
- Das Honorar ist nach Erbringung der Dienstleistung und Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen.
Das Honorar ist nach Ablieferung der Arbeiten zum auf der Honorarrechnung vereinbarten Zahlungsziel fällig; es ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bedingung für eine Annahme des Auftrags ist die termingerechte Zahlung des Honorars. Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils nach Ablieferung des Teils zum vereinbarten Zahlungsziel fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrags über einen längeren Zeitraum, so kann der Anbieter Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Lieferbedingungen
Die Dienstleistung wird nach Eingang der Bestellung und Absprache mit dem Kunden über den zeitlichen Rahmen erbracht. Der Kunde wird über Verzögerungen in der zeitlichen Abwicklung der Dienstleistung umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Hindernis an der Erbringung der Dienstleistung, insbesondere höhere Gewalt oder Erkrankung, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Vertragsgestaltung
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde kann Fehler in den Angaben zur Auftragserteilung korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen:
- Mitteilung und Korrektur der Auftragserteilung per Telefon/E-Mail.
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Zugangs der Auftragsbestätigung. Wurden innerhalb dieser Frist bis zum Eingang des Widerrufs vom Anbieter schon Dienstleistungen erbracht, sind diese in Absprache mit dem Kunden gesondert zu berechnen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kreativ-Schmiede, Thomas Biedermann, Gustav-Adolf-Str. 34a, 22043 Hamburg, 0 40/61 16 97 71, biedermann@kreativ-schmie.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir verweigern die Rückzahlung, wenn bereits Dienstleistungen in Teilen oder vollständig erbracht und an den Kunden übermittelt wurden.
Ende der Widerrufsbelehrung
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
Kreativ-Schmiede, Thomas Biedermann, Gustav-Adolf-Str. 34a, 22043 Hamburg, 0 40/61 16 97 71, biedermann@kreativ-schmie.de.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Das Widerrufsformualar funktioniert nicht. Nicht, daß ich widerrufen will.